Klarstellung

In den vergangenen Tagen wurde die technische Infrastruktur des Vereins “Wir gehen mit – Die Mitläufer e.V.” widerrechtlich zur Werbung für einen anderen Verein genutzt und hat dadurch zu Irritationen geführt. Dazu folgende Klarstellung:

Der Verein “Wir gehen mit – Die Mitläufer e.V.” agiert in der seit zwei Jahren bewährten Weise. Wir werden unsere Arbeit für Euch wie gewohnt fortsetzen.

Die beiden unterzeichnenden Vorstandsmitglieder des Vereins “Wir gehen mit – Die Mitläufer e.V.” haben auf der Grundlage der §§ 664 und 665 BGB und in Rücksprache mit weiteren Mitgliedern des Vereins den untenstehenden Beschluss gefaßt. Grund für den Beschluss ist u.a. folgendes Fehlverhalten:

– Frank Knott (ehemaliges Gründungsmitglied des Vereins) nutzt die Socialmedia-Accounts (Facebook, Twitter) unberechtigt für das Bewerben eines eigenen Vereins und gleichzeitig wurde dem Vorstand jeglicher Zugriff verweigert oder genommen.
– Die seit zwei Jahren bekannte Rufnummer der Mitläufer-Zentrale wird übergangslos und ohne Erklärung als Kontakt-Rufnummer für den neuen Verein angegeben (http://menschistmensch.de/impressum.html )
– Der Kodex der Mitläufer ist widerrechtlich auf die Homepage des Vereins “Mensch ist Mensch” eingestellt worden.
– Trotz mehrfacher Aufforderung wird das Führen eines Fahrtenbuches für das Mitläufer-Auto durch Frank Knott vehement verweigert, sodaß der Vorstand über die tatsächliche Nutzung des Fahrzeugs ebenso im Unklaren bleibt, wie alle Spender, die das Fahrzeug ermöglichten.
– Die Mitläufer-Suchliste wurde ohne Erlaubnis oder Beschluss auf eine neue Domain übertragen ( www.diemitläufer.de ). Damit hat Frank Knott die ihm anvertrauten Daten der bundesweiten Mitläufer mißbraucht und einen schwerwiegenden Verstoß im Sinne des Datenschutzes begangen.

Diese Verstöße wurden, zumindest in Teilen, aktiv durch seine Lebenspartnerin und zweite Vorsitzende des Vereins “Wir gehen mit – Die Mitläufer e.V.” Christina Henze unterstützt.

Beschluss:

1. Wir entbinden Frank Knott und Christina Henze mit sofortiger Wirkung von allen Aufgaben im Verein “Wir gehen mit – Die Mitläufer e.V.”
2. Die Mitgliedschaften von Frank Knott und Christina Henze werden ruhend gestellt.
3. Beiden ist es mit sofortiger Wirkung untersagt als “Mitläufer” zu agieren oder im Namen des Vereins “Wir gehen mit – Die Mitläufer e.V.” oder der “#Mitläufer” zu handeln oder zu sprechen.
4. Beiden wird der Beschluss schriftlich mitgeteilt.

Der Beschluss ist gültig bis zur nächsten Mitgliederversammlung. Diese wird vom verbleibenden Vorstand schnellstmöglich einberufen.

Wir bedauern dieses Fehlverhalten zutiefst und bitten die Hilfesuchenden, die Mitläufer und alle dem Verein nahe stehenden Menschen um Entschuldigung.

Für den Verein “Wir gehen mit – Die Mitläufer e.V.”

gez. Hans-Peter Weyer, 1. Vorsitzender
gez. Klaus Sommerfeld, Schatzmeister

Statement zur Änderung der Jobcenter-Öffnungszeiten in Duisburg

Zur geplanten Änderung der Öffnungszeiten der Jobcenter in Duisburg ab 01.12.2013 (bisher 8.00 – 12.30 Uhr, neu 8.00 – 11.00 Uhr) erklärt Hans-Peter Weyer, 1. Vorsitzender des Vereins “Wir gehen mit – Die Mitläufer e.V.”:

“Die weitere Verkürzung der Öffnungszeiten bei den Jobcentern in Duisburg ist scheinbar die konsequente Fortführung einer Politik, bei der es darum geht die unliebsamen Hartz4-Empfänger von den Sachbearbeitern fernzuhalten. Erst hat man die Jobcenter zersplittert und für jede mögliche Abteilung, wie z.B. U25 oder Ü50, eigene Standorte geschaffen um die Arbeitslosen möglichst viel zu verwirren und durch die Gegend zu jagen. Danach wurde mit dem Jobcenter Rheinhausen das erste Jobcenter aus der gut erreichbaren zentralen Lage möglichst weit nach ausserhalb ins Industriegebiet verlegt. Jetzt werden weitere Einschränkungen durch Verkürzung der Öffnungszeiten vorgenommen und das obwohl erst vor wenigen Tagen verlautbart wurde, dass Ein-Euro-Jobs gekürzt werden, um das Geld in den Verwaltungsbereich zu stecken.

Den Hilfeempfängern wird die Möglichkeit des direkten Kontaktes mit den Sachbearbeitern immer mehr genommen. Die Antragsstellung soll am besten per Post oder Einwurf und die Leistungsbearbeitung weitestgehend ohne persönlichen Kontakt stattfinden. Damit wird den Hilfebedürftigen jedoch die Möglichkeit zur persönlichen Intervention auf fehlende Bearbeitung und in Notlagen auf schnelle Hilfe erheblich eingeschränkt. Genau diese Fälle sind in der letzten Zeit aber erheblich angestiegen. Verschwundene Unterlagen, wochenlange Wartezeiten bei der Antragsbearbeitung und Notfälle wegen fehlender Gelder für Miete und Strom sind in Duisburg keine Einzelfälle, sondern Alltag für viele Hartz4-Empfänger.

Die Zahl der Beratungen und Begleitungen hat für die Mitläufer in Duisburg erheblich zugenommen und schon zu den bisherigen Öffnungszeiten war es schwierig alle Beistandstermine in die verfügbare Zeit zu bekommen. Die neuen Öffnungszeiten ab 01.12.2013 machen es noch schwieriger alle Anfragen nach Hilfe und Begleitung in kurzer Zeit ermöglichen zu können. Wir rufen deshalb alle Betroffenen auf, aber auch jeden Duisburger Bürger, der ein weng Zeit zur Verfügung stellen kann, sich den Mitläufern anzuschliessen und durch gemeinschaftliche Solidarität dem weiteren Abbau der Menschenwürde in den Jobcentern in Duisburg entgegenzutreten.

Jeder ab 16 Jahren kann Mitläufer werden. Dazu sind keine besonderen Kenntnisse Voraussetzung. Lediglich die Bereitschaft ein paar Stunden ehrenamtlich und solidarisch an der Seite von Menschen, die ein Amt besuchen müssen, dabei zu sein. Wer Interesse hat mehr darüber zu erfahren oder wer eine Begleitung benötigt, kann sich an die bundesweite Rufnummer des Vereins 02065-7923199 wenden oder schreibt eine Mail an mitlaeufer@wirgehenmit.org. Wir werden uns auch mit den neuen Öffnungszeiten nicht unterkriegen lassen und den Menschen, die unsere Hilfe möchten, zur Seite stehen.”

Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich? – Wenn sie es sich leisten können!

Durch Änderungen im Bereich der Prozesskostenhilfe erhoffen sich die Länder Einsparungen von bis 70 Millionen Euro – doch zu welchem “Preis”?

Die Rechte von Menschen, die sich ein Verfahren nicht leisten können, werden seit geraumer Zeit immer weiter beschnitten. Nachdem zunächst in NRW durch das 2. Gesetz zum Bürokratieabbau in vielen Fällen die Widerspruchsverfahren abgeschafft wurden, werden nunmehr die Voraussetzungen zum Erhalt von Beratungs- und Prozesskostenhilfe immer weiter erhöht. Das die Prozesskostenhilfe nach dem vorliegenden Gesetzesentwurf auch während des laufenden Verfahrens zurückgenommen werden können soll setzt dem Ganzen die Krone auf.

Zu den Kernprinzipien eines Rechtstaats gehört es, auch für das eigene Recht vor Gericht gehen zu können.
Damit es nicht zu einer Zweiklassenjustiz kommt und diese Möglichkeit auch jedem offen steht, wurde die Prozesskostenhilfe eingeführt. “Wir wollten diejenigen, die aus eigener Kraft nicht ihre Rechte wahrnehmen konnten, waffengleich machen.” sagte Bundesminister a.D. Gerhard Baum in einem Interview mit dem ARD Magazin “Monitor”.

Die Länder erhoffen sich durch die Beschneidung der Prozesskostenhilfe Einsparungen von bis zu 70 Millionen Euro. Doch gerade viele Klagen im Bereich von Alg II, auch um sogenannte Kleinbeträge, könnten schon dadurch überflüssig gemacht werden, dass im Vorfeld rechtskonform gearbeitet würde. Einen Hinweis hierauf liefert die hohe Zahl an erfolgreichen Klagen von 47,3% bundesweit im Jahre 2010. (vergl. Information des statistischen Bundesamts)
Außerdem sind natürlich oft Menschen, die sehr dringende Verfahren im Bereich Arbeits- oder Familienrecht führen müssen, von den Änderungen betroffen, zum Beispiel wenn es um das Sorgerecht für Kinder geht.

“Sollte dieses Gesetz so verabschiedet werden, was wir nicht hoffen, wird es für jeden Einzelnen um so wichtiger, einen Beistand mit zum Amt zu nehmen, weil eine Korrektur auf dem Rechtsweg erschwert wird. Das tatsächliche und gefühlte Risiko wird für Geringverdiener zu groß. Recht darf nicht zu einem Privileg werden, sondern muss Recht für jeden bleiben. Die existierende Prozesskostenhilfe ist eine wichtige Grundlage für Fairness, Gerechtigkeit und Ausgleich in unserer Gesellschaft.”, so Till Riebeling von den Mitläufern.
Es wäre dann also zu befürchten, daß sowohl aus Angst, wie auch aus fehlendem Wissen in rechtlichen Details, absolut berechtigte Ansprüche nicht geltend gemacht werden.

Bundesminister a.D. Gerhard Baum drückt es im zuvor erwähnten Interview anders aus: “Was jetzt geschieht, ist doch eine Aushöhlung dieser Rechte, insbesondere für Niedriglohnbezieher. Ich würde mir wünschen, dass der Gesetzentwurf in der jetzigen Form nicht verabschiedet wird.”

Teilt den Abgeordneten im Deutschen Bundestag mit, dass ihr keine Einschränkung der Beratungs- und Prozesskostenhilfe wollt.
Stimmt im Petitionssystem des Bundestags für die Petition 38829!

Weitere Informationen:

Schritte vorwärts

Am Freitag, den 23.11.2012 haben wir nach mehr als  3 Monaten Arbeit als lockere, offene Gruppe den Verein “Wir Gehen Mit –  Die Mitläufer e.V.” im Unperfekthaus in Essen gegründet.

Mein Dank gilt all jenen, die mitgeholfen haben, aus einer Idee eine reale, funktionierende  Organisation herauszuarbeiten, die tatsächlich tut, wozu sie gedacht ist: Menschen mit Zeit und  Hilfsbereitschaft unkompliziert und direkt an Menschen mit  Bedarf und  Wunsch nach Begleitung und Beistand zu vermitteln. Egal, ob eine Sozialhilfeempfängerin, eine Asyl suchende Familie oder ein Mensch mit Handicap begleitet werden müssen. Egal, ob es sich um einen Amtstermin, etwa beim Jobcenter, dem Jugendamt oder einen Termin bei den Asylbehörden handelt.

In den nächsten Monaten werden wir uns weiter um den Ausbau der Mitläuferliste kümmern. Sie ist, nach dem Engagement der vielen tollen Menschen, die sich bereits auf ihr eingetragen haben, das Herzstück unserer Initiative.
Doch mindestens genau so wichtig ist es, jene, die am wahrscheinlichsten einen Mitläufer  brauchen, wissen zu lassen, dass es überhaupt Mitläufer gibt. Wir haben zu diesem Zweck unter Anderem einen Aushang und einen Flyer zum Ausfüllen, Ausdrucken und Austeilen auf WirGehenMit.org zur Verfügung  gestellt.
Doch die können nicht ersetzen, was wir alle für Menschen mit Mitläuferbedarf tun können:  Begleiten wir sie, und wer nicht kann, erzählt ihnen von den Mitläufern, wie sie in Kontakt zu ihnen treten und sie finden können oder hilft, unsere Suchmeldungen zu verbreiten.

Die Vernetzung mit gemeinnützigen Initiativen und Vereinen in gleichen oder ähnlichen Tätigkeitsfeldern schreitet voran, die Anzahl stellt zwar eine organisatorische Herausforderung dar, macht aber auch Mut: Wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen, können und werden wir nicht nur vielen Menschen helfen, sondern auch für die zukünftige Entwicklung  unseres Sozialsystems die Weichen stellen, denn wir sind Viele und uns eint der Wunsch nach einem menschenwürdigen Leben. Auch und grade für alle Menschen, die von unserer Gesellschaft an den Rand gedrängt und zum bloßen Gesprächsthema ohne konkreten solidarischen Handlungsimpuls marginalisiert werden. Denen man die sie betreffenden Vorurteile immer und immer wieder entgegen schleudert, bis sie schließlich selbst an diese glauben und sich mehr und mehr aufgeben.
Der populistischen und opportunistischen Meinungs-, Geschäfte- und  Politikmacherei auf dem Rücken der Schwächsten unserer Gesellschaft gilt es den Boden durch deeskalierende, gemeinschaftliche, solidarische und  konkrete Aktion aller Teilhabenden zu entziehen. In diesem Sinne verstehen wir uns als soziale, nicht als politische Initiative.

Ein erster Schritt in diese Richtung ist die Organisation eines Netzwerkes ehrenamtlich und gemeinnützig beistehender und begleitender Privatpersonen, den Mitläufern.

Je mehr Menschen in Kontakt kommen mit unserem Sozialsystem und den somit  entstandenen und verwalteten Missständen, desto besser! So bekommen mehr  Menschen einen, zugegeben eher subjektiven, aber immerhin polemik- und  färbungsfreien und vor allem eigenen Eindruck von den psychischen, sozialen und oft existentiellen Auswirkungen, wie sie z.B. Sanktionen erzeugen.

Meine letzten Sätze haben übrigens auch in Bezug auf die Begleitung von Asylbewerbern Bedeutung. Gerade auch ihnen gilt es, die Räuberleiter zu machen, um ihnen zu ermöglichen, in die pluralistische und freiheitlich-tolerante Gesellschaft, deren Ruf sie gefolgt sind,  einzutreten. Und auch hier gilt es, sich einen eigenen Eindruck von den herrschenden Realitäten und Gedanken über sie zu machen, und diese mit Bekannten, Freunden und der Familie zu teilen.

Wohin der zweite Schritt führt, werden wir als Gesellschaft entscheiden. Im  alltäglichen Handeln, im sozialen Umgang miteinander und natürlich auch  in unserer demokratischen Willensbildung.

Ralph Boes kritisiert die Sanktionen in der aktuellen Sozialgesetzgebung

Mit großem Interesse für seine Ziele und auch Sorge um die möglichen gesundheitlichen Konsequenzen für ihn, verfolgen wir die Aktion von Ralph Boes, der aufzeigen möchte, wie unmenschlich die Sanktionen in unserer Sozialgesetzgebung sind.

Wir wünschen Ralph Mut, Kraft und vor allem Gesundheit auf seinem Weg.

Weitergehende Informationen dazu findet ihr hier:

Stellungnahme gegen Gewalt

Aufgrund aktueller Vorkommnisse rund um die Tragödie in Neuss, wie z.B. der vereinzelt geäußerten Meinung daß das eine gerechtfertigte Tat gewesen wäre, möchten wir uns hiermit klar gegen Gewalt positionieren:

Wir, die Mitläufer, sprechen uns gegen Gewalt jeglicher Art aus. Als soziale Initiative ist es unsere Überzeugung daß Gewalt, egal welcher Art, egal in welche Richtung, kein akzeptables Mittel ist.

Aus der Physik wissen wir, daß auf jede Aktion eine Gegenaktion folgt, das ist bei Gewalt ebenso, nur daß die Reaktion zumeist heftiger ausfällt. Gewalt, ganz gleich ob körperliche, verbale oder psychische sorgt für Verletzungen und Kränkungen und erzeugt als Reaktion erneut Gewalt, oft gegen den ursprünglichen Verursacher gerichtet, oft aber auch gegen vorher unbeteiligte Dritte, die schwächer sind. Das Ganze schaukelt sich auf, und erzeugt einen abwärts gerichteten Kreislauf, Gewaltspirale genannt.

Diese Gewaltspirale gilt es zu durchbrechen. Es gibt keine positiven Aspekte der Gewalt, Gewalt zerstört, nachhaltig. Gewalt hinterlässt verbrannte Erde, Narben, zerstörte Menschen, und das nicht nur bei den Geschädigten, sondern auch bei den Tätern. Diese empfinden Reue, Scham, Ohnmacht, Wut über sich selbst, und jagen sich damit selbst wieder in die Gewalttätigkeit.

Ein beispielhafter Verlauf einer Gewaltspirale sieht wie folgt aus: Eine Person beleidigt eine andere, immer wieder, bis sich bei der beleidigten Person genug Frustration aufgestaut hat, daß diese anfängt sich zu wehren. Das kann ebenfalls verbal sein, oder, bei entsprechendem Frustlevel physisch, indem die Person zuschlägt. Der bisherige Aggressor wird dabei vom Täter zum Opfer und fühlt sich nun seinerseits gedemütigt. Ist diese Demütigung stark genug (z.B. weil sie vor anderen Menschen erfolgte) entscheidet sich dieser für eine Gegenaktion die dem ehemaligen Opfer “eine Lektion erteilen” soll. Das kann z.B. sein daß er mit einem Baseballschläger oder einem Messer auf denjenigen losgeht, und ihn schwerwiegend verletzt. Das erneute Opfer fühlt sich dadurch noch schwerer gekränkt, und schmiedet im Krankenhaus Rachepläne.. Sobald er entlassen wird besorgt er sich eine gefährlichere Waffe, z.B. eine Pistole und lauert damit seinem Schädiger auf.

Das ist natürlich nur eine vereinfachte und verkürzte Darstellung, entspricht aber dem was täglich passiert, wenn Gewalt involviert ist. Damit muß Schluss sein. Existierende Gewaltspiralen müssen durchbrochen werden.

Grundlegender Mechanismus ist, daß jegliche Gewalt (und natürlich weitere Einflüsse) gegen einen Menschen dessen Aggressionslevel erhöht. Solange die diesem Menschen innewohnende Hemmschwelle höher ist als der Aggressionslevel kann sich der Mensch gut zurückhalten, ist die Hemmschwelle jedoch niedriger als die Aggression kann es vorkommen daß  der Mensch selbst gewalttätig wird. Verschiedene Arten der Gewalt haben  verschiedene Hemmschwellen, so ist es leichter verbal anzugreifen als physisch, und es ist leichter einen Schlag auf den Arm zu platzieren als ins Gesicht. Je stärkerer Gewalt jemand ausgesetzt ist desto stärker steigt auch der Aggressionslevel, und desto stärker kann der Gewaltsausbruch ausfallen.

Gewalt ist keine Lösung sondern schafft Probleme, immer.

Der Gesetzgeber begrenzt sogar, zu Recht, die erlaubte Gewalt in Notwehr- und Nothilfesituationen. Auch in Situationen der Not muß Gewalt angemessen sein, und darf auch nicht präventiv erfolgen. Wer z.B. glaubt angegriffen zu werden und daher zu Gewalt greift verlässt den Rahmen der Notwehr und wird selbst zum Täter. Wer jemandem die Nase bricht weil er am Arm angefasst wurde verlässt ebenso den Rahmen der Notwehr und wird selbst zum Täter.

Wir sprechen uns folglich für Gewaltlosigkeit in jeglicher Form aus und tolerieren Gewalt, sowie Aufrufe zu Gewalt nicht. Als soziale Initiative liegt uns eine Verbesserung der Situation für alle Beteiligten am Herzen, dieses ist mit keiner Art der Gewalt vereinbar, und daher stellen wir uns entschieden (aber friedlich) Befürwortern von Gewalt entgegen.

Eine Verbesserung der Situation lässt sich nur durch konsequenten Verzicht auf jegliche Form der Gewalt erreichen.

Das Mitläufer-Team